Aktuelle Situation in der Bundesrepublik Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland sind seit 1990 mindestens 93 Menschen durch rechtsradikale Gewalt ums Leben gekommen: ausländische, obdachlose, behinderte, homosexuelle, andersdenkende Frauen und Männer. Darüber hinaus gab es ungezählte andere Gewalttaten gegen diese Bevölkerungsgruppen, gegen jüdische Einrichtungen (Synagogen und Friedhöfe), gegen Menschen, die sich der rechtsradikalen Gewalt entgegenstellen.

Dies zeigt: Erinnerungsarbeit ist aktuell und notwendig. Das Motto "Wehret den Anfängen" muss leider erweitert werden zu "Wehret den rassistischem Normalzustand. Denn: neben rechtsradikaler Gewalt gibt es einen Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft, aber auch strukturelle und staatlichen Rassismus bzw Gewalt: Nächtliche Festnahmen und Abschiebungen von Flüchtlingen, Selbstmorde in Abschiebegefängnissen und die Diskriminierung von Flüchtlingen und Oppositionellen durch Staatliche Stellen, Gesetze und Strukturen sowie durch große Teile der Gesellschaft zeigen ebenfalls, wie notwendig antifaschistische und antirassistische Arbeit weiterhin sind. (Beispiele dazu auf der Homepage von ProAsyl).

Solange es Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassimus gibt, solange Ausbeutung und Diskriminierung bestehen, bleibt Erinnerungsarbeit ein wichtiger Bestandteil des Engagements für eine solidarische, tolerante und gerechte Gesellschaft, gerade heute.

Aktivitäten in Trier

Vielfalt statt Einfalt (logo)Ein Beispiel für entsprechende Aktivitäten in Trier ist die von der AG Frieden im Flüchtlingsforum angeregte Kampagne Vielfalt statt Einfalt: Für die Würde aller Menschen - Gegen Gewalt und rechtsradikale Propaganda. Diese Trierer Kampagne ist eine Initiative des Flüchtlingsforum Trier (Info: AGF-Trier) Ziel dieser Kampagne, die am Antirassismustag im März 2002 startete, ist neben Bewusstseinsbildung und Information, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, dass die Würde und Unversehrtheit aller Menschen aktiv und gewaltfrei verteidigt. Unter anderem werden Politiker aufgefordert, das Thema Zuwanderung und Flüchtlinge nicht als Wahlthema zu missbrauchen.

Die UnterzeichnerInnen des Aufrufs der Kampagne erklären:
– Allen Gewalttaten gegen Menschen werden wir entgegentreten.
– Rechtsradikale Propaganda und Demonstrationen werden wir mit angemessenen gewaltfreien Mitteln zu verhindern suchen.
– Äußerungen, die Menschen entwürdigen (Vorurteile, Beleidigungen, sogenannte 'Witze') und Äußerungen, die auf andere Weise rechtsradikaler Gewalt den Boden bereiten, werden von uns nicht mehr sprachlos hingenommen. Wir werden widersprechen.
– Diskriminierungen von Menschen wegen ihrer Religion, Weltanschauung, Hautfarbe, Nationalität, wegen ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung, wegen ihrer körperlichen oder seelischen Merkmale, wegen ihrer sozialen Stellung, werden wir jederzeit entgegentreten.